Alles, was du über die Identitäre Bewegung wissen solltest

Die sogenannte „Identitäre Bewegung“ gelang immer wieder in die Schlagzeilen: Mit engen Verbindungen zur FPÖ, mit einer Spende des rechtsextremen Neuseeland-Attentäters an einen ihrer führenden Vertreter oder immer wieder mit gewalttätigen Übergriffen. Wer sind die „Identitären“, wie viele gibt es von ihnen, was macht sie gefährlich? Hier die Antworten auf die wichtigsten Fragen zu der rechtsextremen Gruppierung.

Das macht die Regierung beim Klimaschutz – alle Maßnahmen im Überblick

Die Regierung setzt beim Klimaschutz auf mehrere Hebel: jährlich 360 Millionen Euro für Heizungstausch und Sanierung, Förderungen für PV-Anlagen und Batteriespeicher, schnellere Verfahren für Wind, Wasser und Sonnenstrom sowie neue Regeln bei E-Dienstwagen. Das Umweltbudget sinkt zwar – auch weil alte Förderzusagen auslaufen – zugleich fließt Geld für Klimaschutz in Höhe von über 10 Mrd. Euro auch über andere Budgetbereiche. Einige Maßnahmen müssen im Detail noch ausverhandelt werden, etwa der Abbau klimaschädlicher Förderungen in Höhe von 600 Millionen Euro bis 2031. Hier alle Klimaschutz-Maßnahmen der Regierung in Österreich im Überblick.

FPÖ kürzt in der Steiermark bei Kindergärten und streicht Unterstützung für Eltern

In der Steiermark drohen Einschnitte bei Kindergärten und Geldleistungen für Eltern. Die FPÖ-geführte Landespolitik verschiebt die versprochene Verkleinerung der Kindergartengruppen und will stattdessen größere Gruppen künftig leichter zulassen. Auch bei Bewegungsräumen für Kinder will die Steiermark unter Mario Kunasek (FPÖ) sparen. Geht es nach der FPÖ, wird auch die Kinderbetreuungsbeihilfe eingestampft, die bisher Eltern von Kindergartenkindern zugutekam.

Die Geschichte von Frontex: Milliardenbudget und tausende, teils bewaffnete Einsatzkräfte

Frontex wurde in den vergangenen Jahren von einer Agentur, die primär die EU-Staaten unterstützen sollte, zu einer eigenen EU-Grenzschutzagentur mit Milliardenbudget ausgebaut. Mittlerweile verfügt die Agentur über tausende, teils bewaffnete Einsatzkräfte. Gleichzeitig steht Frontex seit Jahren in der Kritik: So sollen die Einsatzkräfte mehrfach EU-Recht gebrochen und illegale Pushbacks nicht verhindert, sondern sogar ermöglicht haben. Gegen einen Ex-Direktor von Frontex wird von der französischen Justiz deshalb ermittelt. Mit der neuen GEAS-Reform (Gemeinsames Europäisches Asylsystem) der EU soll Frontex noch mehr ausgebaut werden.

Gewalt gegen Kinder: “Ganz am Anfang ist wichtig, dass man den Kindern glaubt”

Als Herbert Kickl davon sprach, dass früher noch „nachgeholfen“ worden ist, wenn ein Kind nicht „gespurt“ hat, löste das in Österreich erneut eine Debatte über Gewalt in der Erziehung aus. Für Anna Schwitzer, Leiterin des Kinderschutzzentrums Wien, ist klar: Es gibt keine legitime Erziehungsgewalt. Im Interview spricht sie darüber, welche Formen Gewalt gegen Kinder heute annimmt, und was Kinder brauchen, wenn sie Gewalt erlebt haben.

Mehr Artikel unter: www.kontrast.at

Quelle: kontrast.at