SPÖ-Frühjahrstagung / Diskussion mit Schieder und Barley im Renner-Institut zum Nachschauen “Immer wenn die Sozialdemokratie stark ist, geht es Österreich und Europa besser. Das ist unser Zukunftsversprechen”, sagte SPÖ-Partei- und -Klubvorsitzender Andreas Babler bei der zweitägigen Frühjahrstagung des SPÖ-Parlamentsklubs in der Pyramide Vösendorf.

Warum das so ist? Weil wir die Einzigen sind, die einen konkreten Plan mit Herz und Hirn haben, um die Lebensbedingungen zu verbessern. Einen Plan, um die Teuerung in den Griff zu bekommen. Und einen Plan, wie wir das Gesundheitssystem nach Jahren der schwarz-blauen Abrissperiode wieder aufrichten. “Wir sind die einzige Partei mit Lösungen für die wirklichen Probleme”, ergänzte SPÖ-Klubobmann Philip Kucher.

“Wir kennen die Sorgen der Menschen um ihre Wohnkosten, um ihre Gesundheitsvorsorge, um ihre Arbeitsplätze und gehen sie auf europäischer Ebene an. Die SPÖ sorgt für ein sozial gerechtes Europa!”, betonte auch SPÖ-EU-Spitzenkandidat Andreas Schieder.

Klares Ziel ist, dass die Sozialdemokratie sowohl auf EU-Ebene als auch in Österreich stark vertreten ist. Was passiert, wenn das nicht so ist, zeigte SPÖ-EU-Abgeordnete und Vizepräsidentin des Europaparlaments Evelyn Regner anhand eines Beispiels. Auf EU-Ebene gibt es den Beschluss für die EU-Kindergarantie. ÖVP und Grüne ignorieren diesen Beschluss aber schon seit zweieinhalb Jahren. “Es ist zynisch, wie die Bundesregierung die sozialen Verbesserungen, die die SPÖ auf europäischer Ebene durchsetzt, in Österreich nicht umsetzt”, so Regner.

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Sich nicht an Beschlüsse bzw. Abmachungen zu halten, kritisierte auch Andreas Schieder bei einer Diskussion vergangenen Freitag, 5. April. Im Renner-Institut diskutierte unser EU-Spitzenkandidat mit Katarina Barley, Vizepräsidentin des EU-Parlaments und SPD-EU-Spitzenkandidatin, darüber, wie wir unsere Demokratie gegen Angriffe von rechts verteidigen können.

Neben der FPÖ sei es vor allem die ÖVP, die fertig ausverhandelte Kompromisse über den Haufen werfe, um gemeinsam mit Rechtsaußenparteien abzustimmen. In diesem Zusammenhang warnte Schieder vor Blau-Schwarz: “Exakt das wird passieren, wenn sie können”.

NACHSCHAUEN: “Die europäische Demokratie verteidigen und ausbauen” – Diskussion mit Andreas Schieder und Katarina Barley jetzt auf dem RI-YouTube-Chanel nachschauen

Klar ist: Nur eine starke Sozialdemokratie kann den Rechtsruck und Blau-Schwarz verhindern – am 9. Juni soziale Gerechtigkeit wählen.

Quelle: SPÖ